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- ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
- 1. Allgemeines, Regelungsgegenstand
- 1.1
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge
(in schriftlicher sowie elektronischer Form) mit KW-Webservice, Inh. Klaus
Wittmann, Görschstr. 40, 13187 Berlin, Germany (nachfolgend onSite genannt). Nebenabreden
sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich per Briefpost (nicht via Email)
bestätigt wurden. Mündliche Aussagen sind grundsätzlich unverbindlich. - 1.2
Alle Angebote und Leistungen von KW-Webservice im Zusammenhang mit dem Zugang
des Kunden zum globalen Netzverbund Internet und die hierfür evtl. notwendige
Unterbringung von Kundengeräten bei KW-Webservice sowie die Erbringung von
sonstigen Leistungen durch KW-Webservice gegen Entgelt unterliegen
ausschließlich den Allgemeinen KW-Webservice-Geschäftsbedingungen.
Individualabreden bedürfen der Schriftform. Spätestens mit
Entgegennahme/Nutzung der Leistung gelten diese Geschäftsbedingungen als
angenommen. Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine AGB wird
hiermit ausdrücklich widersprochen, sie gelten auch dann nicht, wenn
KW-Webservice ihnen nicht nochmals widerspricht. - 1.3
Verträge bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Angebote von
KW-Webservice haben maximal 30 Tage Gültigkeit. Willenserklärungen von und an
bzw. Vereinbarungen mit Vertretern und/oder Mitarbeitern von KW-Webservice
werden erst durch schriftliche Bestätigung rechtswirksam. - 1.4
- Dem Angebot, der Bestellung oder der Auftragsannahme zugrunde
liegende Unterlagen, z. B. technische Angaben werden nur verbindlich, wenn und soweit
sie im Auftrag schriftlich bestätigt sind.
- 2. Software, Hardware, Programmierungen
- 2.1
Soweit ausdrücklich vereinbart, überlässt KW-Webservice die Programmierungen
jeglicher Art auf unbegrenzte Zeitdauer gegen Einmalvergütung oder gegen
regelmäßig fällige Vergütung an Kunden. - 2.2
Software, Hardware und Programmierungen jeglicher Art bleiben bis zur Erfüllung
sämtlicher von KW-Webservice dem Kunden gegenüber zustehender Ansprüche,
insbesondere bis zur vollständigen Zahlung des vereinbarten Preises im Eigentum
von KW-Webservice. Dies gilt auch für Programmexemplare, die auf Datenträger
übergeben oder online übermittelt werden, ebenso für alle Begleitmaterialien.
Soweit nur Nutzungsrechte an Software, Hardware und / oder Programmierungen
eingeräumt werden, gilt vorstehende Regelung für zu übergebende Datenträger
entsprechend. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware, insbesondere bei
Pfändung, muss der Kunde auf das Eigentum von KW-Webservice hinweisen und diese
unverzüglich benachrichtigen. Kosten und mögliche Schäden trägt in vollem
Umfang der Kunde. Bei Pflichtverletzungen des Kunden, insbesondere bei
Zahlungsverzug ist KW-Webservice auch ohne Fristsetzung berechtigt, die
Herausgabe der Ware zu verlangen und/oder vom Vertrag zurückzutreten; der Kunde
ist zur Herausgabe verpflichtet. Im Herausgabeverlangen - 3. Gewährleistung
- 3.1
Aufgrund der Vielzahl von in der Praxis auftretenden Daten- und
Bedienungskonstellationen kann die völlige Mängelfreiheit der Software,
Hardware und Programmierungen niemals vollkommen gewährleistet werden. Der
Kunde nimmt von diesem Umstand hiermit Kenntnis.